– von Marius Albers

Als ich am Freitag beim Frühstück saß und mein morgendliches Müsli mampfte, schlug ich die SZ auf und hätte beinahe den gerade eingenommenen Löffel über die Titelseite gekotzt: „Tusk: ‚Kommen Sie nicht nach Europa‘“, so prangt es auf der ersten Seite. Liest man weiter, bleibt der Brechreiz bestehen. Zwar richtet sich seine Kritik „nur“ an Wirtschaftsflüchtlinge, wie der Artikel gleich mehrfach betont. Aber dennoch: Der offene Appell, nicht nach Europa zu kommen, zeugt von zweierlei: Einmal wird den nationalistischen Strömungen europaweit mittlerweile immer mehr nach dem Mund geredet. Zum anderen zeigt sich die Wahrung des Status Quo als oberstes Ziel. Wir sind die Reichen, uns geht es gut, und wir möchten unseren Wohlstand, obwohl er auf dem Rücken der Armen ausgetragen wird, mit niemandem teilen. Bleiben Sie da, wo Sie sind, und sorgen Sie dort dafür, dass es uns noch besser geht, vielleicht wäre das ein treffender Satz für den EU-Ratspräsidenten Donald Tusk.

Besonders hart wird es, wenn er das Dichtmachen der Grenzen etwa in Österreich und Mazedonien als „Widerspruch zum europäischen Geist der Solidarität“ bezeichnet. Wo ist denn bitteschön diese Solidarität zu finden? Eine gesamteuropäische Lösung und gerechte Verteilung der Flüchtlinge ist nicht in Sicht, jeder schiebt die Verantwortung weiter zum nächsten. So bleibt es nun an Griechenland hängen: Vor gar nicht allzu langer Zeit noch das Sorgenkind Europas, nahe am Staatsbankrott, und jetzt soll gerade dieses Griechenland Unmengen an Geld in die Sicherung der EU-Außengrenzen stecken. Verrückt. Und: Soll diese gepriesene Solidarität denn nur innerhalb Europas gelten? Was ist mit Solidarität für die Flüchtenden, die hier ankommen in der Hoffnung auf ein besseres Leben? Die geflohen sind vor Armut, Krieg und Verfolgung? Doch hier scheint der Weg der EU mittlerweile festzustehen: Die EU-Außengrenzen sollen dicht gemacht, eine Grenz- und Küstenwache eingesetzt werden. Wie Franz Schandl im aktuellen Freitag so treffend schreibt: Vorbei ist der Grundsatz, Menschen statt Grenzen zu schützen. Verbales Entsetzten über Frauke Petrys ohne Frage menschenverachtenden Vorschlag gab es, doch die Praxis scheint sich unaufhaltsam auf die bewachte Grenze hinzubewegen. Dann können auch die Grenzen innerhalb der EU wieder offen sein, damit es nicht zu schweren finanziellen Verlusten für die europäische Wirtschaft kommt. Ja, Hauptsache, hier können noch Milliarden gescheffelt werden.

Klar, wer drin ist, darf sich frei bewegen. Wer draußen ist, soll auch bitte dort bleiben. Und so wird der niederländische Ministerpräsident Mark Rutte im gleichen Artikel zitiert, dass die Zahl der nach Griechenland kommenden Flüchtlinge endlich begrenzt werden soll: „Wir müssen einen Stand erreichen, von dem aus wir die Null zumindest sehen können. Ich sehe sie noch nicht.“ Vielleicht sollte sich Rutte mal vor einen Spiegel stellen. Dass es die Flüchtlinge wenig interessiert, ob hier Obergrenzen beschlossen werden, scheint ganz offenbar nicht in die Köpfe einiger – und leider immer mehr – Politiker zu gehen. Solange wir als EU auf Kosten der armen Teile dieser Welt leben, wird sich die Situation nicht ändern.

Beim nächsten Mal werde ich übrigens mein Müsli erst aufessen, bevor ich die Zeitung lese.

Hier findet ihr den Artikel der SZ, auf den sich der Autor bezieht:

http://www.sueddeutsche.de/politik/fluechtlinge-tusk-kommen-sie-nicht-nach-europa-1.2890968